SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Hat Stelzer bewusst ein aufgeblasenes und weitgehend wirkungsloses PR-Paket vorgelegt?“

Erweist sich das von LH Stelzer am 7. April 2020 präsentierte angeblich 580 Mio. Euro schwere Corona-Paket als größtes Luftschloss aller Zeiten? Genau das ist angesichts der vernichtenden Erstbilanz von LR Achleitner über besagtes Paket zu befürchten. Nicht einmal 3% der veranschlagten Summe habe demnach eine Wirkung erzeugt. „So wie es ausschaut hat Stelzer entweder bewusst ein möglichst schlechtes Paket geschnürt oder handwerklich sehr viele Fehler gemacht. Wir werden diesem traurigen Schauspiel genau auf den Zahn fühlen und haben bereits im Juli drei Landtagsanfragen an die verantwortlichen ÖVP-Regierungsmitglieder Stelzer, Achleitner und Haberlander eingebracht. Bis zum 16. September müssen sie spätestens beantwortet werden“, so SPÖ-Klubvorsitzender Makor.

Umfassende Information über Anfragebeantwortungen

Sobald die Anfragebeantwortungen vorliegen, wird der SPÖ-Landtagsklub darüber umfassend informieren. „Die unter der Corona-Krise leidende Bevölkerung hat das Recht zu erfahren wie ernsthaft – oder eben nicht – Stelzer hier agiert. Für Zahlenspiele und Millionen-Luftschlösser ist die Landesregierung ungeeignet. Es ist hoch an der Zeit, dass er sich darauf konzentriert für Oberösterreich zu arbeiten, anstatt PR-Shows abzufeiern. Der Kurz-Kurs, wo Politik zu PR verkommt, ist für unser Land ungeeignet“, stellt Makor klar. 

Alternative Rettungspakete liegen vor Wie der heutigen Ausgabe der Kronen Zeitung zu entnehmen ist, plant Stelzer für Herbst ein neues Paket. Ideen dazu hat die SPÖ bereits im Frühling eingebracht. „Wir brauchen dringend zusätzliche leistbare Wohnungen im Land, wir müssen jede dritte Schule in Oberösterreich sanieren und wir brauchen zusätzliche Pflegekräfte – für diese 3 Punkte haben wir im Landtag bereits ein „Arbeitsplatz-Rettungspaket“ vorgelegt, das von ÖVP und FPÖ mehrfach zurückgestellt wurde. „Dieses „Arbeitsplatz-Rettungspaket“ sollte nun rasch beschlossen werden, weil es im Unterschied zu bisherigen VP/FP-Luftschlössern rasche Hilfe für die vielen betroffenen Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher bringt und die regionale Konjunktur spürbar belebt“, zeigt Makor Alternativen auf.